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SP Stadt Zürich, Gartenhofstrasse 15, 8004 Zürich
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Stadtpräsidentin Corine Mauch
Stadtrat Raphael Golta
Stadträtin Claudia Nielsen
Stadtrat André Odermatt
Bezirksgerichtspräsidentin Marie Schurr
Partei-Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh
Partei-Co-Präsident Marco Denoth
Partei-Co-Präsidium zusammen
Fraktionspräsident Davy Graf

 

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen

DIE BZO – EIN HALBVOLLES GLAS

Wenn wir heute nach langer Vorbereitung in die BZO-Debatte einsteigen, lautet das Fazit für die SP: Das Glas ist bestenfalls halbvoll. Halbvoll ist es, weil es hoffentlich gelingen wird, die weitsichtige und mit Sorgfalt erarbeitete Vorlage, die uns vom Stadtrat unter Führung von SP-Hochbauvorstand André Odermatt präsentiert wurde, in ihren wichtigsten Zügen über die Runde zu bringen.

ZSC-Eishockey- und Sportarena: Eine verbesserte und mehrheitsfähige Lösung

Es geht um den ZSC, den Zürcher Schlittschuh Club – um seine Spielerinnen und Spieler, seinen Nachwuchs und seine Fans. Und es geht um die Finanzierung des neuen Stadions, der ZSC Lions Eishockey- und Sportarena. Um ein Baurecht, ein rückzahlungspflichtiges Darlehen und einen jährlichen Betriebsbeitrag.

Steuereinnahmen für alle statt Steuerreduktionen für wenige

Die Rechnung 2015 schliesst mit einem Plus von 9,7 Millionen Franken – im Vergleich zu einem Minus von knapp 144 Millionen Franken – sehr viel besser ab als im Budget vorgesehen. Das Eigenkapital betrug per Ende 2015 677 Millionen Franken, die Verschuldung konnte reduziert werden.

Sechs mal Ja zur Zukunft

Die SP Stadt Zürich ist sehr erfreut über die Resultate des Abstimmungssonntags: Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben sich erneut für eine Zukunft mit erneuerbarer Energie ausgesprochen und das Fortbestehen des Kongresshaus und der Tonhalle gesichert.

Zürich will den Ausstieg

KURS HALTEN - TEMPO STEIGERN

Die SP anerkennt die Bemühungen des Stadtrats, das Ziel des wohnpolitischen Grundsatzartikels zu erreichen. Die in den letzten vier Jahren erreichte Steigerung um 0.5% auf einen Anteil von 26.8 % geht in die richtige Richtung, genügt aber noch nicht, um bis 2050 einen Bestand von einem Drittel gemeinnützige Wohnungen zu erreichen.

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Abstimmungen vom 24. September 2017

Bund

Kanton Zürich

  • NEIN zum Integrationsstopp (Sozialhilfegesetz)
  • Ja zur Senkung des Pendelerabzugs (Steuergesetz)
  • NEIN zum Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative
  • Ja zur Heimfinanzierung

Stadt Zürich

  • JA zum Bundesasylzentrum
  • Ja zum Cabaret Voltaire
  • Ja zur rationellen Verwendung von Elektrizität
  • Ja zum Rahmenkredit für Energieerzeugungsanlagen


Die nächsten Termine

25.08.2017 - 18:00
26.08.2017 - 18:00

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