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SP Stadt Zürich, Gartenhofstrasse 15, 8004 Zürich
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Stadtpräsidentin Corine Mauch
Stadtrat Raphael Golta
Stadträtin Claudia Nielsen
Stadtrat André Odermatt
Bezirksgerichtspräsidentin Marie Schurr
Partei-Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh
Partei-Co-Präsident Marco Denoth
Partei-Co-Präsidium zusammen
Fraktionspräsident Davy Graf

 

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen

Das ewz als Dienstabteilung der Stadt - weiterhin demokratisch und innovativ

Die SP ist erfreut, dass eine Mehrheit des Gemeinderates heute nicht auf die Vorlage des Stadtrates zur Umwandlung des ewz in eine öffentlich-rechtliche Anstalt eintreten wird. Damit setzt der Gemeinderat ein starkes Zeichen: Das ewz soll weiterhin als Dienstabteilung in der Stadtverwaltung bleiben. Für die SP ist dies ein vernünftiger Weg.

Steuergeschenke für wenige - auf Kosten aller, vor allem der Stadt

In etwas mehr als einer Stunde wird die Demo des Bündnisses „Abbau stoppen“ am Rathaus vorbeiziehen. Zusammen mit den Demonstrierenden, denen wir uns wegen unserer Sitzung nicht anschliessen können, fordern wir: Stopp dem Abbau und dem Kaputtsparen – denn es geht einmal mehr auf Kosten des Personals, des Services Public und des Mittelstandes.

Hausaufgaben gemacht - doch die USR III droht

Der Stadtrat legt für das kommende Jahr ein Budget mit einem Defizit von rund 47 Millionen Franken vor. Gleichzeitig kommuniziert der Stadtrat, dass die Rechnung 2016 mit einem Gewinn von mindestens 100 Millionen Franken abschliessen wird. Das zeigt: Die Stadt Zürich hat den finanzpolitischen Spielraum, um die Lebensqualität in unserer Stadt weiter zu steigern.

Fortschritt in der Stadt - Stillstand beim Kanton

Kein Fortschritt bei der Kinderbetreuung

Falsche Form zur falschen Zeit

SP und Grüne haben mit einer Mehrheit der vorberatenden Kommission dem Antrag auf Nichteintreten auf die Vorlage des Stadtrates zur Umwandlung des ewz in eine öffentlich-rechtliche Anstalt zugestimmt. Damit setzen sie ein starkes Zeichen: Das ewz soll weiterhin als Dienstabteilung in der Stadtverwaltung bleiben.

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Abstimmungen vom 24. September 2017

Bund

Kanton Zürich

  • NEIN zum Integrationsstopp (Sozialhilfegesetz)
  • Ja zur Senkung des Pendelerabzugs (Steuergesetz)
  • NEIN zum Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative
  • Ja zur Heimfinanzierung

Stadt Zürich

  • JA zum Bundesasylzentrum
  • Ja zum Cabaret Voltaire
  • Ja zur rationellen Verwendung von Elektrizität
  • Ja zum Rahmenkredit für Energieerzeugungsanlagen


Die nächsten Termine

25.08.2017 - 18:00
26.08.2017 - 18:00

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