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SP Stadt Zürich, Gartenhofstrasse 15, 8004 Zürich
Telefon:044 578 10 00
Mail: spstadt@spzuerich[dot] ch
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Stadtpräsidentin Corine Mauch
Stadtrat Raphael Golta
Stadträtin Claudia Nielsen
Stadtrat André Odermatt
Bezirksgerichtspräsidentin Marie Schurr
Partei-Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh
Partei-Co-Präsident Marco Denoth
Partei-Co-Präsidium zusammen
Fraktionspräsident Davy Graf

 

Medienmitteilungen und Fraktionserklärungen

Offenes Zürich

Corine Mauch und Raphael Golta zogen heute Bilanz zum städtischen Engagement für Flüchtlinge. Die SP begrüsst, dass der Stadtrat seine Verantwortung wahrnimmt und sich für eine frühe Integration der Flüchtlinge einsetzt. Besonders erfreulich ist die Absicht zu einem verstärkten Engagement bei der Direkthilfe.

Filippo, der Verzögerungsminister

Heute präsentierte Stadtrat Filippo Leutenegger seine Pläne für das Jahr 2017. Die SP wäre schon froh, wenn er die in den vergangenen Jahren verweigerte Arbeit endlich erledigen würde.

SP hält an bewährtem Wahlrecht fest

An der ausserordentlichen Delegiertenversammlung der SP Stadt Zürich hat eine Mehrheit der Delegierten die Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri» abgelehnt. Die wertvolle Arbeit der sip bei der Konfliktvermittlung im öffentlich zugänglichen Raum schätzt die SP und unterstützt darum die Vorlage. Ebenfalls fand der Kredit für den Bau des Schulhaus Pfingstweid Zustimmung.

Volksentscheide umsetzten statt Leistungen abbauen

Die Stadt Zürich wird im Jahr 2016 einen Überschuss von rund 150 Millionen Franken erzielen, sodass das Eigenkapital Ende Jahr bei über 800 Millionen Franken liegen wird. Allein schon dies zeigt: Unsere Stadt steht finanziell gut da – nicht zuletzt dank der vernünftigen Politik des Stadtrates.

Nein zum Bodycam Pilotversuch

Die SP unterstützt Bestrebungen, gegen Gewalt an Polizistinnen und Polizisten vorzugehen und befürwortet viele der im Rahmen des Projekts PiuS vorgeschlagenen Massnahmen gegen Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtpolizei. Aus Sicht der SP sind vor allem vertrauensfördernde Vorkehrungen wichtig.

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Abstimmungen vom 24. September 2017

Bund

Kanton Zürich

  • NEIN zum Integrationsstopp (Sozialhilfegesetz)
  • Ja zur Senkung des Pendelerabzugs (Steuergesetz)
  • NEIN zum Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative
  • Ja zur Heimfinanzierung

Stadt Zürich

  • JA zum Bundesasylzentrum
  • Ja zum Cabaret Voltaire
  • Ja zur rationellen Verwendung von Elektrizität
  • Ja zum Rahmenkredit für Energieerzeugungsanlagen


Die nächsten Termine

25.08.2017 - 18:00
26.08.2017 - 18:00

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